10.02.2006

Brüssower Amtsdirektor Neumann spricht von weitem Weg

Verhandlungen laufen intensiv weiter

Von Monika Strehlow

Uckermark. Derzeit sei es nicht möglich, konkrete Details über den Stand des durch den Norduckermärkischen Wasser- und Abwasserverband (NUWA) und die Prenzlauer Stadtwerke GmbH angestrebten Zusammenschlusses zu erläutern, erklärte auf der jüngsten Verbandsversammlung des NUWA dessen Vorsitzender Joachim Lüthe.

Dafür führte er die komplizierte Materie juristischer Fragen des Kommunal- und Wirtschaftsrechts ins Feld. Immerhin war im öffentlichen Teil der Tagung am Mittwochabend in Prenzlau zu hören, dass die Uckermärker mit Unterstützung einer Berliner Rechtsanwaltskanzlei Gespräche im brandenburgischen Innenministerium führen. Inzwischen wurde die Kanzlei beauftragt, einen Vertragsentwurf zwischen den Mitgliedsgemeinden des NUWA und den Stadtwerken vorzubereiten. Erst wenn die Mehrheit der Gemeinden und die Stadt Prenzlau einem solchen Dokument zustimmen, könne es bei der Kommunalaufsicht und dem Innenministerium eingereicht werden. „Das Innenministerium kann unsere sachlichen Gründe für eine Zusammenlegung nachvollziehen, doch sind die juristischen Fußfallen sehr

erheblich“, sagte Lüthe. Nach Information aus dem Innenministerium, so Joachim Lüthe, soll es im Land Brandenburg noch keine Zusammenlegung zweier juristisch unterschiedlicher, einer öffentlich-rechtlichen und einer privat-rechtlichen, Institutionen gegeben haben. So gilt das Ansinnen aus Prenzlau als Präzedenzfall. Der Brüssower Amtsdirektor Detlef Neumann, der als Vorstandsmitglied in die Gespräche eingebunden ist, verwies darauf, dass es anderenorts Beispiele gebe. So seien in Mecklenburg/Vorpommern die Stadtwerke Malchow mit dem Umland zusammengegangen. Auch in Niedersachsen und Baden-Württemberg wären solche Fusionen praktiziert worden. Neumann erklärte, dass es bis zu einem möglichen Zusammenschluss noch ein weiter Weg sei. Er zeigte sich optimistisch, dass das Rechtsanwaltsbüro eine Vertragsform finde, die auch die Belange der NUWA-Gemeinden gewährleiste, nannte als ein Stichwort die gleichberechtigte Mitstimmung.

Verbandsversammlungsvorsitzender Lüthe versicherte, dass intensiv an der Aufgabe weitergearbeitet werde, die vor Jahresfrist mit Beschlüssen des Verbandes und der Stadtverordneten festgeschrieben wurde.

Quelle: Prenzlauer Zeitung

Der Abdruck erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Nordkurier.