24.02.2007

Brüssower Haushalt

Haushalt mit spitzem Stift geschrieben

Von Monika Strehlow

Brüssow. Mit 3,174 Millionen Euro ist der finanzielle Spielraum der Stadt Brüssow 2007 zwar eng bemessen, doch es reicht, um erneut Vorhaben in Angriff zu nehmen. Immerhin verfügt die Kommune seit der Gemeindefusion 2001 über einen ausgeglichenen Haushalt. So hatten nach nur einer Arbeitsberatung die Stadtverordneten den Haushalt 2007 auf ihrer jüngsten Tagung einstimmig beschlossen (der Uckermark Kurier berichtete).

Zum Beispiel soll für 20 000 Euro die Sanierung der Kindertagesstätte Brüssow – die letzte verbliebene kommunale im Einzugsbereich der Stadt – abgeschlossen werden, nachdem in den beiden Vorjahren Eingangstür, Fenster, Fußboden, sanitäre und elektrische Anlagen erneuert wurden. Nun wartet noch das Foyer auf frische Farben.

Mit 701 400 Euro machen allgemeine Schlüsselzuweisungen des Landes Brandenburg die größte Position der Einnahmen im Verwaltungshaushalt aus. 203 400 Euro erwartet die Stadt Brüssow an investiven Schlüsselzuweisungen, darüber hinaus aus verschiedenen Fördertöpfen finanzielle Zuwendungen. Nur so ist es möglich, dass in den Ortsteilen Grünberg, Battin und Trampe die Dorfplätze neu gestaltet werden können. Insgesamt 60 000 Euro sind dafür notwendig, ihren Eigenanteil hat die Stadt auf 15 000 Euro veranschlagt. Die Ideen dazu entstanden bereits in den Jahren des ausgelaufenen Dorferneuerungsprogramms des Landwirtschaftsministeriums. Nicht fest steht allerdings, ob über das neue Programm „Integration ländliche Entwicklung“ (ILE) die zentralen Plätze am Grüneberger „Storchenblick“, am Tramper Sportplatz oder an der Battiner Kirche vernünftig gestaltet werden dürfen. Mit dem Anteil Brüssows am Ausbau des Uckermärkischen Radrundweges steht eine finanziell umfangreichere Aufgabe vor der

Kommune. Um den Teilabschnitt Moor-Hedwigshof für Pedalritter und Touristen attraktiver zu gestalten, soll der Sommerweg für rund 140 000 Euro ausgebaut werden — die Stadt Brüssow wird 41 000 Euro selbst dazu beisteuern. Darüber hinaus ließen die Abgeordneten durch Kämmerin Birgit Briese jeweils 5 000 Euro in den Haushalt einstellen, um die Kläranlagen Battin und Grünberg rückbauen und den Weg zur Trauerhalle auf dem Friedhof Brüssow erneuern zu lassen. Auch der neue Lichtschacht für einen zweiten Rettungsweg der Schule benötigt 5 000 Euro.

Nicht nur auf Landesmittel, sondern auf so genannte unternehmerische Leistungen hoffen die Brüssower in Woddow. So sollen Beleuchtung und Gehweg für rund 128 000 Euro erneuert werden. Die Eigenleistungen der Stadt stammen aus Einnahmen des Windfeldes Wolfsmoor, die nach dem Willen der Stadtverordneten der Strukturentwicklung des direkt am Windfeld befindlichen Dorfes zugute kommen sollen.

Mit unternehmerischen Leistungen rechnet die Stadt auch in Menkin. Hier wird seit zwei Jahren der Umbau der ehemaligen Schnitterkaserne zu einer Senioren-WG geplant. Rund 327 000 Euro wären dafür nötig, ein Antrag auf 60-prozentige Förderung über das ILE-Programm ist bereits gestellt. Der Eigenanteil der Stadt soll über einen Kredit der Wohnungsverwaltung und mit der Kopplung einer BSI-Maßnahme über das Grundsicherungsamt so gering wie möglich gehalten werden. „Wir haben den Antrag nicht zum ersten Mal gestellt und hoffen, dass er diesmal durch das Regionalforum bestätigt wird“, erklärt Amtsdirektor Detlef Neumann.

Nicht nur für Investitionen in den eigenen Dörfern, sondern auch für den Amtshaushalt zweigt die Kommune in diesem Jahr erneut Gelder ab. Dazu hatten sich die Amtsgemeinden 2005 durchgerungen, um nach der Abschaffung der Kreisinvestitionspauschale, die auch für Amtsaufgaben bereitgestellt wurde, die Handlungsfähigkeit des Amtes zu erhalten. So steuerten im Vorjahr alle Gemeinden und die Stadt 30 Euro pro Einwohner für die Anschaffung des neuen Feuerwehrfahrzeuges der Brüssower Wehr bei. In diesem Jahr beläuft sich der „Amtszuschuss“ auf acht Euro je Einwohner. Noch steht der Amtshaushalt nicht fest. Aber Detlef Neumann schätzt ein, dass mehr als die Hälfte der insgesamt 46 600 Euro aus den Gemeinden wieder für Aufgaben der Amtswehr verwendet werden müssen.

Mit fast 1,1 Millionen Euro schlagen im Verwaltungshaushalt Umlagen an Kreis und Amt sowie für die Gewerbesteuer aus Ausgaben für übertragene Aufgaben zu Buche. So heißt es im Etat, weiter mit dem spitzen Stift zu rechnen. Denn nicht vergessen werden sollte, dass die Stadt insgesamt rund 15 Kredite mit einer Gesamtverschuldung von fast 1,89 Millionen Euro zu tilgen hat. Verständlich, dass in diesem Jahr auf einen neuen Kredit verzichtet werden musste.

Quelle: Prenzlauer Zeitung

Der Abdruck erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Nordkurier.