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11.06.2009

Stadtverordnetenversammlung Brüssow vom 09.06.2009

Worte gegen Gerüchteküche

Von Monika Strehlow

Brüssow. „Ich möchte einige Worte zur ,Gerüchteküche‘ zu angeblichen Umweltbelastungen im Zusammenhang mit der Schließung der Deponie Brüssow sagen“, erhielt Amtsdirektor Detlef Neumann auf der Stadtverordnetenversammlung Brüssow am Dienstagabend das Wort. Nicht nur Siegfried Bahnweg, Abgeordneter in der Fraktion Li.B.B., hatte die Schließung der Hausmülldeponie 1994 öffentlich thematisiert, dabei Befürchtungen einer möglichen Gesundheitsbelastung geäußert.

„Obwohl an mich persönlich keinerlei Gerüchte herangetragen wurden, wurden andererseits in ,offenen‘ Briefen, die von Herrn Bahnweg und Herrn Nürnberger verteilt wurden, Vermutungen suggeriert, die ,dazu beitragen sollen, wieder aufkommende Verdächtigungen gegen das Amt auszuräumen‘. Ich halte es deshalb für angebracht, diesen Vermutungen einige Tatsachen entgegenzuhalten“, listete Neumann den Hergang der Schließung auf und resümierte: Die Deponieschließung sei nach damals gültigen gesetzlichen Bestimmungen erfolgt, in Abstimmung mit dem Umweltamt des Landkreises und der Stadtverordneten. „Weder der Amtsdirektor noch die Mitarbeiter des Amtes haben die Gesundheit der Brüssower fahrlässig und schon gar nicht vorsätzlich gefährdet, wie es von den Gerüchtemachern unterstellt wird.“

Als „eine einzige Heuchelei“ bezeichnete Siegfried Bahnweg Textpassagen der Resolution gegen den Bau eines Atomkraftwerkes an der deutsch-polnischen Grenze, die der Kreistag Uckermark im April verabschiedete. Er bezog sich auf Aussagen zu „landschaftlichen Reizen des Landkreises“, die durch den Mix regenerativer Energien erhalten werden solle. Letztlich wurde die Resolution einstimmig verabschiedet.

Weniger Einmütigkeit herrschte bei einer weiteren Willensbekundung. Im April hatte Fraktionschef Bert Rusin (Li.B.B.) angeregt, sich auf einen Standpunkt über den Umgang mit Windenergieanlagen zu einigen. Daraufhin legte die SPD/CDU-Fraktion im Mai einen Entwurf vor, der Beschluss wurde verschoben auf den Juni. Warum sich die Fraktionen nicht verständigten, ist für Außenstehende schwer nachvollziehbar. In der Pause dann hatte Bert Rusin Ergänzungen unterbreitet. „Ich weiß nicht, was daran verwässernd sein soll“, stellte Rusin gegenüber Peter Reiss, Fraktionschef der SPD/CDU in den Raum.

Auch wenn Bürgermeister Michael Rakow (SPD) einwarf, dass die Stadt ohne Einstimmigkeit unglaubwürdig sei, lehnte die SPD/CDU-Fraktion eine erneute Verschiebung ab. Mit sechs gegen vier Stimmen wurde der SPD/CDU-Vorschlag als Beschluss der Stadtverordnetenversammlung bestätigt.

Quelle: Prenzlauer Zeitung

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Der Abdruck erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Nordkurier.