20.04.2011

Stadtverordnetenversammlung: Haushalt beschlossen

Neue Proben aus Deponie gezogen

Brüssow (GR). Zu Beginn der jüngsten Brüssower Stadtverordnetenversammlung unterrichtete Bürgermeister Michael Rakow, dass am 5. Mai die Endabnahme der Sanierungsarbeiten am Großen See mit dem Landesumweltamt erfolgen wird. Er verkündete zudem, dass aus der seit Jahren geschlossenen Mülldeponie an der Löcknitzer Chaussee wieder Proben entnommen worden waren.

Michael Rakow informierte die Stadtverordneten, dass am Sonnabend, dem 7. Mai, im Brüssower Park der 6. Brüssower Allianz-Pokallauf des SV Fortuna Schmölln starten wird. Gleichzeitig findet für die Kameraden der freiwilligen Feuerwehr in Klockow der Amtsfeuerwehrtag statt. Zum Tag der Vereine wird am Sonnabend, dem 28. Mai, eingeladen.

Grünes Licht wurde für Ausbesserungsarbeiten und die teilweise Erneuerung der Zaunanlage am städtischen Friedhof in Brüssow gegeben. Wichtiger Tagesordnungspunkt war der Beschluss der Stadtverordneten über den Entwurf der Haushaltssatzung 2011. Die Kämmerin Birgit Briese erläuterte die Ein- und Ausgaben in den einzelnen Positionen und zog Vergleiche zum Vorjahr. Nach der Diskussion beschlossen die Stadtverordneten bei drei Gegenstimmen und einer Enthaltung die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan. Die Jahresrechnungen 2008 und 2009 wurden durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Uckermark geprüft. Es haben sich keine grundsätzlichen Einwände zur Recht- und Ordnungsmäßigkeit ergeben, die einem uneingeschränkten Entlastungsbeschluss entgegenstehen würden. Die Stadtverordneten beschlossen auf der Grundlage der Prüfungsberichte für beide Haushaltsjahre die Entlastung des Amtsdirektors.

Anschließend wurde eine Beschlussvorlage zur Eröffnungsbilanz der Stadt Brüssow zum 1. Januar 2010 beraten. Die Stadt hat gemäß der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg die kommunale Haushaltswirtschaft zu diesem Zeitpunkt auf das doppische Haushalts- und Rechnungswesen umgestellt. Für das erste Jahr ist eine Eröffnungsbilanz aufzustellen.

Aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse wurde bestätigt, dass der Entwurf der Bilanz zum 1. Januar 2010 einschließlich des Anhanges und der beigefügten Übersichten zum Anlagevermögen, den Forderungen und Verbindlichkeiten den gesetzlichen Vorschriften und ihren ergänzenden Bestimmungen entspricht. Nach diesen Erläuterungen beschlossen die Stadtverordneten Entwurf der Eröffnungsbilanz gemäß Paragraf 85 der Kommunalverfassung.

Quelle: Prenzlauer Zeitung

Der Abdruck erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Nordkurier.